• 18.11.2021
      10:00 Uhr
      Live aus dem Landtag des Saarlandes SR Fernsehen
       

      Am Donnerstag kommt der saarländische Landtag zur 59. Plenarsitzung zusammen. Das SR Fernsehen überträgt live. Reporter vor Ort ist Klaus Pliet.

      Donnerstag, 18.11.21
      10:00 - 12:00 Uhr (120 Min.)
      120 Min.
      Stereo

      Am Donnerstag kommt der saarländische Landtag zur 59. Plenarsitzung zusammen. Das SR Fernsehen überträgt live. Reporter vor Ort ist Klaus Pliet.

       

      Der Konflikt innerhalb der Partei „Die Linke“ im Saarland sorgt dafür, dass künftig eine weitere Fraktion im saarländischen Landtag vertreten ist: Die Linken-Politikerin Barbara Spaniol bildet nach ihrem Ausschluss aus der Landtagsfraktion gemeinsam mit Dagmar Ensch-Engel die „Saar-Linke“. Für das Parlament hat das zahlreiche Auswirkungen: Finanzielle Mittel müssen neu verteilt, Ausschüsse neu besetzt werden. Der Landtag beschäftigt sich in seiner Plenarsitzung morgen aber auch mit der Frage: Macht eine Zwei-Personen-Fraktion überhaupt Sinn? CDU und SPD wollen durchsetzen, dass ab der nächsten Legislaturperiode erst ab drei Abgeordneten eine Fraktion gebildet werden kann.

      Außerdem will die Landesregierung die Qualität der frühkindlichen Bildung verbessern. Bildungsminsterin Christine Streichert-Clivot, SPD, hat dazu ein neues Kita-Gesetz vorgelegt, dass morgen in erster Lesung beraten werden soll.
      Weitere Tagesordnungspunkte: Entgegen der bundesweiten Diskussion über härtere Maßnahmen gegen die vierte Corona-Welle fordert die AfD im Landtag, alle Maßnahmen auszusetzen. Impfungen von Kindern unter 12 Jahren sollen grundsätzlich gestoppt werden.

      Reporter vor Ort ist Klaus Pliet.

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