• 10.12.2021
      19:15 Uhr
      RESPEKT kompakt Lobbyismus - Wer steuert die Demokratie? | ARD alpha
       

      Sie gelten als Strippenzieher*innen, die im Hinterzimmer Politiker*innen die Gesetze diktieren. Mehr als 6.0000 Lobbyist*innen gibt es allein in Berlin. RESPEKT fragt nach: Wie groß ist der Einfluss von Lobbyist*innen auf die Politik?

      Freitag, 10.12.21
      19:15 - 19:30 Uhr (15 Min.)
      15 Min.
      Stereo

      Sie gelten als Strippenzieher*innen, die im Hinterzimmer Politiker*innen die Gesetze diktieren. Mehr als 6.0000 Lobbyist*innen gibt es allein in Berlin. RESPEKT fragt nach: Wie groß ist der Einfluss von Lobbyist*innen auf die Politik?

       

      Stab und Besetzung

      Moderation Sabine Pusch

      Die Affäre um den CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor sorgte im Juni 2020 für Schlagzeilen. Wieder einmal stand der Verdacht im Raum, dass Unternehmen, Wirtschaftsverbände und andere Interessengruppen von der Öffentlichkeit unbemerkt und ohne Kontrolle Politiker*innen in ihrem Sinn manipulieren und beeinflussen.
      Die RESPEKT-Reportage fragt nach, wie groß eigentlich der Einfluss von Lobbyist*innen auf die Politik ist und ob die Art und Weise, wie Lobbying betrieben wird, mit unserer Demokratie vereinbar ist. Moderatorin Sabine Pusch spricht mit Timo Lange von der Nichtregierungsorganisation LobbyControl, der seit 10 Jahren den Politikbetrieb beobachtet. Lobbying, sagt er, spielt eine enorme Rolle. Lobbyist*innen beraten nicht nur Politiker*innen, sie schreiben mitunter auch Gesetzesvorlagen für die Landtage und den Bundestag. In RESPEKT erklärt Timo Lange, wie Lobbying in Berlin funktioniert und was geändert werden müsste, damit Auswüchse bei der Beeinflussung von Politiker*innen vermieden werden.

      RESPEKT-Moderatorin Sabine Pusch trifft außerdem zwei Interessengruppen, die oft gegensätzliche Interessen vertreten, aber trotzdem auch manchmal gemeinsame Sache machen: Der Bayerische Bauernverband und der BUND Naturschutz kämpften viele Jahre lang bei einem der weltgrößten Freihandelsabkommen für ihre jeweiligen Interessen – und scheiterten. Ihre Wünsche wurden von der EU-Kommission im geplanten Mercosur-Abkommen nicht berücksichtigt. Andere Lobbygruppen scheinen mächtiger gewesen zu sein und haben die EU-Politiker*innen in ihrem Sinne beeinflusst.
      Dass Lobbyismus auch anders geht und tatsächlich einer der ganz wichtigen Kommunikationskanäle in einer Demokratie sein kann, zeigt das Beispiel Friday for Future. Sabine Pusch trifft Umweltaktivist*innen der Bewegung, die es schaffte, innerhalb nur eines Jahres „Klimaschutz“ weltweit zum Thema zu machen. Lobbyismus von unten, könnte man das nennen – der jedoch viel Zeit und Kraft kostet.

      "RESPEKT" will dazu beitragen, Demokratie, Grund- und Menschenrechte nicht nur als abstrakte Begriffe zu verstehen, sondern als Werte des gemeinschaftlichen Lebens.
      Die Online-Videos und TV-Reportagen überprüfen Vorurteile und Klischees wie Fremdenfeindlichkeit, Islamfeindlichkeit, Homophobie oder Sexismus. Die Presenter Sabine Pusch, Rainer Maria Jilg und der aus Syrien stammende Schauspieler Ramo Ali treffen Menschen, die sich für Weltoffenheit und Toleranz einsetzen. Mit Ironie und in lockerem Ton zeigen sie, wie Grundwerte und Menschenrechte im Alltag gelebt werden können - und warum wir alle von einem solidarischen Miteinander profitieren. Umfragen mit Passanten ergänzen den Blick auf das jeweilige Thema. Eine "Zahlen und Fakten"-Rubrik hilft dabei, die unterschiedlichen Standpunkte zu beurteilen und sich eine fundierte Meinung zu bilden.

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